Ausgabe 1/2024

von Prof. Dr. Anja Schiemann

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2023, Verlag Duncker & Humblot, ISBN: 978-3-428-18764-5, S. 242, Euro 89,90. 

Nachdem der Bundestag am 10.11.2023, erstmals über einen Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP „über die Polizeibeauftragte oder den Polizeibeauftragten des Bundes beim Deutschen Bundestag“ (20/9148, Polizeibeauftragtengesetz – PolBeauftrG) beraten hat, bekommt die Arbeit von Seiffarth eine ganz neue Bedeutung. Das neue Gesetz – das der Verfasser in seiner im Juni 2022 abgegebenen Dissertation natürlich nicht berücksichtigen konnte – soll die Grundlagen für das neue Amt eines solchen Polizeibeauftragten für die Bundespolizei, das Bundeskriminalamt und die Polizei beim Deutschen Bundestag schaffen. Insofern sollte im Gesetzgebungsprozess auf jeden Fall die Dissertion Berücksichtigung finden.

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von Prof. Dr. Anja Schiemann

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2023, Verlag Duncker & Humblot, ISBN: 978-3-428-18946-5, S. 613, Euro 79,90. 

Die am 23.5.2017 in Kraft getretene Reform der Widerstandsdelikte war und ist kriminalpolitisch heftig umstritten. Kaum eine rechtswissenschaftliche Auseinandersetzung mit der Neukonstruktion und Strafverschärfung war positiv konnotiert. Allerdings kam Bolender in seiner Promotionsschrift zu dem Ergebnis, die Reform sei aus strafrechtsdogmatischer Sicht schlüssig und dieser demzufolge auch zuzustimmen.^[1] Schon dem Untertitel nach darf der Leser vermuten, dass Sänger zu einem kritischeren Ergebnis kommt, fragt sie doch danach, welche dogmatischen Probleme die §§ 113, 114, 115 StGB seit der Novellierung aufwerfen und wie es trotz dieser Defizite zur Verabschiedung des Gesetzes kommen konnte. Es geht um die „Bewertung des Änderungsgesetzes auf seine Rationalität hin“ (S. 18).

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