Maren Wegner – Seite 11

Gesetz zur Reform der strafrechtlichen Vermögensabschöpfung

Hier finden Sie folgende Stellungnahmen:

zum Referentenentwurf des BMJV

zum Gesetzentwurf der Bundesregierung vom 05. September 2016: BT Drs. 18/9525

zum Gesetzentwurf der Bundesregierung und Stellungnahme des Bundesrates: BR Drs. 418/16 (B)

Stellungnahme des DRB

zum Referentenentwurf des BMJV vom 09. März 2016

Gesetz zur Korruption im Gesundheitswesen

Gesetz zur Korruption im Gesundheitswesen vom Mai 2016: BGBl I 2016 Nr. 25, S. 1254 ff.

Gesetzgebungsverfahren:

Gesetzantrag des Freistaats Bayern: BR Drs. 16/15
Entwurf der Bundesregierung: BT Drs. 18/6446
Referentenentwurf des BMJV vom 04. Februar 2015

Antrag einzelner MdB und der Fraktion DIE LINKE: BT Drs. 18/5452

Zusammenstellung des Entwurfs

Beschlussempfehlung und Bericht zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung – Drucksache 18/6446 – zu dem Antrag einzelner MdB – Drucksache 18/5452 -: BT Drs. 18/8106

Anlage:

Illegale Abrechnungspraktiken im Gesundheitswesen: Ausarbeitung des wissenschaftlichen Dienstes

Entwurf eines Gesetzes zur Erhöhung der Sicherheit informationstechnischer Systeme (IT-Sicherheitsgesetz)

Hier finden Sie folgende Stellungnahmen:

zum Gesetzentwurf der Bundesregierung: BT Drs. 18/4096 , BR Drs. 643/14:

Stärkung der strafrechtlichen Verfolgung des Menschenhandels

Hier finden Sie folgende Stellungnahmen:

zum Referentenentwurf des BMJV v. 20. Oktober 2025

zum Gesetzentwurf der Bundesregierung BT Drs. 18/4613:

zum Menschenhandel und zur Zwangsprostitution:

Änderung betäubungsmittelrechtlicher und anderer Vorschriften

Hier finden Sie folgende Stellungnahmen:

zum Entwurf der Bundesregierung: BT Drs. 18/8965:

zur Überprüfung beabsichtigter und unbeabsichtigter Auswirkungen des Betäubungsmittelrechts:

zur Legalisierung von Drogen:

Stellungnahme des Akzept e. V.

zur Legalisierungsdebatte des nicht-medizinischen Cannabiskonsums:

Gemeinsame Stellungnahme der kinder- und jugendpsychiatrischen Fachgesellschaft und der Fachverbände DGKJP, BAG KJPP & BKJPP

Entwurf eines Gesetzes zur Bekämpfung der Verbreitung neuer psychoaktiver Stoffe (NpSG)

Gesetz zur Bekämpfung der Verbreitung neuer psychoaktiver Stoffe vom 21. November 2016: BGBl I 2016 Nr. 55, S. 2615 ff.

Gesetzgebungsverfahren:

Verordnung zur Änderung der Anlage des Neue-psychoaktive- Stoffe-Gesetzes und von Anlagen des Betäubungsmittelgesetzes v. 16.5.2019: BR Drs. 238/19
Referentenentwurf des BMG vom 15.10.2015
Regierungsentwurf vom 30. Mai 2016: BT Drs. 18/8579 , BR Drs. 231/16

Entschließungsantrag einzelner MdB und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 21.09.2016: BT Drs. 18/9708

Antrag einzelner MdB und der Fraktion DIE LINKE: BT Drs. 18/8459

Stellungnahme des Bundesrates vom 17. Juni 2016: BR Drs. 231/16 (B)

Stellungnahme des Bundesrates und Gegenäußerung der Bundesregierung: BT Drs. 18/8964

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Gesundheit zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung – Drucksachen 18/8579, 18/8964, 18/9129 Nr. 1.1 – zu dem Antrag der Abgeordneten Frank Tempel, Kathrin Vogler, Matthias W. Birkwald, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. – Drucksache 18/8459 –: BT Drs. 18/9699

Designerdrogen breiten sich in Deutschland immer rasanter aus. Im Mai brachte die Bundesregierung einen Gesetzentwurf zur Bekämpfung der Verbreitung neuer psychoaktiver Stoffe auf den Weg. Mit der Mehrheit der Koalitionsfraktionen beschloss der Bundestag am 22.9.2016 den Gesetzentwurf der Bundesregierung.

Gesetz zu dem Übereinkommen des Europarats vom 25. Oktober 2007 zum Schutz von Kindern vor sexueller Ausbeutung und sexuellem Missbrauch

Gesetz zu dem Übereinkommen des Europarats vom 25. Oktober 2007 zum Schutz von Kindern vor sexueller Ausbeutung und sexuellem Missbrauch: Bundesgesetzblatt Jahrgang 2015 Teil II Nr. 2, ausgegeben zu Bonn am 27. Januar 2015

Gesetzgebungsverfahren:

Entwurf eines Gesetzes zu dem Übereinkommen des Europarats vom 25. Oktober 2007 zum Schutz von Kindern vor sexueller Ausbeutung und sexuellem Missbrauch

Gesetzentwurf der Bundesregierung: BT Drs. 18/3122

Beschlussempfehlung und Bericht zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung – Drucksache 18/3122 –: BT Drs. 18/3437

Artikel 36 der Istanbul-Konvention umsetzen – Bestehende Strafbarkeitslücken bei sexueller Gewalt und Vergewaltigung schließen

Antrag einzelner MdB sowie der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: BT Drs. 18/1969

Anlagen:

ETS 201 – Lanzarote-Konvention
ETS 210 – Istanbul-Konvention
Richtlinie 2011/93/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Dezember 2011 zur Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs und der sexuellen Ausbeutung von Kindern sowie der Kinderpornographie sowie zur Ersetzung des Rahmenbeschlusses 2004/68/JI des Rates
ABl. L 335 vom 17.12.2011, S. 1 , ABl. L 18 vom 21.01.2012, S. 7